Wie helfen wir Ihnen?

• Wir bieten eine Erstberatung zu den Fragen: Was ist eine Erfindung? Wie kann ich aus einer Erfindung ein Patent erlangen? Was ist als Erfinder und Arbeitnehmer zu beachten?
  
• Wir beraten bei Recherchen im Vorfeld einer Erfindungs- oder Patentanmeldung
  
• Wir beraten und betreuen Sie bei laufenden Patentverfahren
  
• Wir helfen bei der Verwertung Ihrer Erfindung
  
• Wir bieten Schulungen und Seminare bei Bedarf an
  
• Wir haben ein Beratungsbüro mit Servicezeiten für Sie eingerichtet (Standort Nord, Raum H59, Mo-Mi 9-12 Uhr)

Von der Erfindung zum Patent (Abwicklung FH D)

• Um Ihre Erfindung zu melden, füllen Sie bitte das FHD-Erfindungsmeldungsformular (im Intranet auf der Seite Forschung und Transfer) aus.
  
• Senden Sie das von allen Erfindern unterschriebene Erindungsmeldungsformular im verschlossenen Umschlag an Dezernat 5 (Frau Berndt).
  
• Wir prüfen Ihre Erfindungsmeldung auf Vollständigkeit und bitten Sie ggf. um Auskunft und Ergänzung.
  
• Anschließende Prüfung auf Patentfähigkeit und Verwertung (in der Regel durch die Patentverwertungsagentur ProVendis GmbH).
  
• Aufgrund des Prüfergebnisses entscheidet die Hochschulleitung, ob die Erfindung von der Hochschule in Anspruch genommen oder freigegeben wird.

Vorteile für den Erfinder bei Inanspruchnahme der FH D

• Die Hochschule übernimmt die gesamten Kosten der Patentanmeldung.
  
• Der Erfinder wird an einer möglichen Verwertung anteilig mit 30% beteiligt.
  
• Die Hochschule kümmert sich um das gesamte Bewertungs-, Prüfungs- und Anmeldeverfahren.
  
• Der Erfinder wird regelmäßig über den Stand der Dinge informiert.
  
• Bereits nach Ablauf der Zwei-Monatsfrist für die Überprüfung der Erfindungsmeldung kann eine geplante Veröffentlichung realisiert werden.
  (Davon unberührt bleibt allerdings die gesetzlich vorgesehene 4-Monatsfrist zur Inanspruchnahme bzw. Freigabe der Erfindung.)

Wann muss eine Erfindung gemeldet werden?

Alle Erfindungen, die einem Arbeitnehmer der FH D während seiner Diensttätigkeit entstehen, müssen der FH D gemeldet werden.


• Erfindungen in Industriekooperationen
  
• Erfindungen in öffentlichen Drittmittelprojekten
  
• Erfindungen mit Gründungsabsicht
  
• Inanspruchnahmefristen bei geplanter Veröffentlichung sind unbedingt zu beachten!
  

Gesetze

Patentgesetz >>
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen >>