Fachhochschule Düsseldorf
University of Applied Sciences
 
 
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Erfindungen und Patente

Ansprechpartner

Dipl.-Ing. Udo Kayser


Sprechzeiten Mo-Mi 9-12 Uhr

Beratungsbüro Forschung & Transfer
Standort Nord

Josef-Gockeln-Straße 9, Raum H 59
40474 Düsseldorf


Tel.: 0211 4351 609

udo.kayser@fh-duesseldorf.de >>

Wie helfen wir Ihnen?

  • Wir bieten eine Erstberatung zu den Fragen: Was ist eine Erfindung? Wie kann ich aus einer Erfindung ein Patent erlangen? Was ist als Erfinder und Arbeitnehmer zu beachten?
  • Wir beraten bei Recherchen im Vorfeld einer Erfindungs- oder Patentanmeldung
  • Wir beraten und betreuen Sie bei laufenden Patentverfahren
  • Wir helfen bei der Verwertung Ihrer Erfindung
  • Wir bieten Schulungen und Seminare bei Bedarf an
  • Wir haben ein Beratungsbüro mit Servicezeiten für Sie eingerichtet (Standort Nord, Raum H59, Mo-Mi 9-12 Uhr)

Von der Erfindung zum Patent (Abwicklung FH D)

  • Um Ihre Erfindung zu melden, füllen Sie bitte das FHD-Erfindungsmeldungsformular (im Intranet auf der Seite Forschung und Transfer) aus.
  • Senden Sie das von allen Erfindern unterschriebene Erindungsmeldungsformular im verschlossenen Umschlag an Dezernat 5.
  • Wir prüfen Ihre Erfindungsmeldung auf Vollständigkeit und bitten Sie ggf. um Auskunft und Ergänzung.
  • Anschließende Prüfung auf Patentfähigkeit und Verwertung (in der Regel durch die Patentverwertungsagentur ProVendis GmbH).
  • Aufgrund des Prüfergebnisses entscheidet die Hochschulleitung, ob die Erfindung von der Hochschule in Anspruch genommen oder freigegeben wird.

Vorteile für den Erfinder bei Inanspruchnahme der FH D

  • Die Hochschule übernimmt die gesamten Kosten der Patentanmeldung.
  • Der Erfinder wird an einer möglichen Verwertung anteilig mit 30% beteiligt.
  • Die Hochschule kümmert sich um das gesamte Bewertungs-, Prüfungs- und Anmeldeverfahren.
  • Der Erfinder wird regelmäßig über den Stand der Dinge informiert.
  • Bereits nach Ablauf der Zwei-Monatsfrist für die Überprüfung der Erfindungsmeldung kann eine geplante Veröffentlichung realisiert werden.
    (Davon unberührt bleibt allerdings die gesetzlich vorgesehene 4-Monatsfrist zur Inanspruchnahme bzw. Freigabe der Erfindung.)

Wann muss eine Erfindung gemeldet werden?

    Alle Erfindungen, die einem Arbeitnehmer der FH D während seiner Diensttätigkeit entstehen, müssen der FH D gemeldet werden.

  • Erfindungen in Industriekooperationen
  • Erfindungen in öffentlichen Drittmittelprojekten
  • Erfindungen mit Gründungsabsicht
  • Inanspruchnahmefristen bei geplanter Veröffentlichung sind unbedingt zu beachten!

Gesetze

Patentgesetz >>
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen >>

Patentdatenbanken

DEPATISnet >>
DPMA Register >>
Espacenet >>
WIPO >>
USPTO >>
IPDL >>
Google Patents >>

Patentämter

DPMA >>
EPA >>
WIPO >>
USPTO >>
JPO >>

Ministerien, Verbunde, Organisationen

PatentScout Rhein Verbund >>
Signo >>
Cordis >>
MIWF >>
PIZ >>

Sonstige

Material ConneXion Cologne >>
Plagiarius >>

FH Düsseldorf
20.05.2013 - 18:38

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